AGB

Die Eurotours Ges.m.b.H. (nachfolgend: „EUROTOURS“) betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk (nachfolgend: „TRIBELLO“), über das die jeweils registrierten Nutzer:innen miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können.

Registrierte Nutzer:innen haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder solchen beizutreten, Bekannte und Freunde zum Beitritt in eine Gruppe einzuladen, innerhalb TRIBELLO nach anderen Nutzer:innen zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

1.1 TRIBELLO ermöglicht den Zugang und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen; sie regeln das Verhältnis zwischen EUROTOURS als Betreiberin von TRIBELLO und der:dem sich registrierenden Nutzer:in, aber auch das Verhältnis der Nutzer:innen von TRIBELLO untereinander.

1.2 Die Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche EUROTOURS für TRIBELLO zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit den Nutzer:innen gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“); EUROTOURS wird die Nutzer:innen rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3 Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb von TRIBELLO – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer:innen und/oder Nutzer:innengruppen beschränkt sein.

Um TRIBELLO nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Diese ist kostenlos.

2.1 Zur Registrierung zugelassen sind natürliche Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Allen anderen ist die Teilnahme an TRIBELLO untersagt.

2.2 Jede:r Nutzer:in darf sich nur einmal für TRIBELLO registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass sie:r noch kein Mitglied von TRIBELLO ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat.

2.3 Die Anmeldung für TRIBELLO startet mit einem Registrierungsformular. Die:Der Nutzer:in hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstler:innennamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.

Als Benutzernamen der:die Nutzer:in insbesondere nicht

·        den Namen einer anderen Person

·        einen Namen, der urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist

·        einen Namen, der die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzt oder verletzen kann,

·        einen Namen, der andere Mitglieder provozieren oder verletzen könnte, wie z.B. vulgäre oder kränkende Benutzernamen

·        einen Namen, der Codes enthält, an denen sich die Mitglieder einer extremistischen Szene erkennen, auch wenn die codierte Bedeutung des Benutzernamens für Außenstehende nicht unmittelbar erkennbar ist

verwenden.

2.4 EUROTOURS wird den TRIBELLO-Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die von der bzw. vom Nutzer:in bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn die:der Nutzer:in diese mit Hilfe des zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung von TRIBELLO zwischen der:dem Nutzer:in und EUROTOURS zustande.

2.4.1 Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat die:der Nutzer:in die Möglichkeit, TRIBELLO über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind die E-Mail und das von der bzw. vom Nutzer:in bestimmte Passwort einzugeben.

2.4.2 Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, löscht EUROTOURS den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.

2.5 Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. EUROTOURS kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird EUROTOURS die durch die:den Nutzer:in mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.6 Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens EUROTOURS nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. EUROTOURS leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität einer:s Nutzer:in; ein:e Nutzer:in hat sich selbst von der Identität der anderen Nutzer:innen zu überzeugen.

2.7. Newsletter: Für den Versand des Newsletters verwenden wir das sogenannte Double Opt-In-Verfahren, d.h. EUROTOURS wird den Nutzer:innen von TRIBELLO erst dann einen Newsletter per E-Mail zusenden, wenn diese EUROTOURS zuvor ausdrücklich bestätigt haben, dass EUROTOURS den Newsletter-Dienst aktivieren soll. EUROTOURS übermittelt hierauf eine Benachrichtigungs-E-Mail und ersucht, durch das Anklicken eines in dieser E-Mail enthaltenen Links zu bestätigen, dass der:die Nutzer:in einen Newsletter erhalten möchte. Sollte der:die Nutzer:in später keine Newsletter mehr von uns erhalten wollen, kann der:die Nutzer:in diesem jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür Kosten entstehen. Selbstverständlich ist auch in jedem Newsletter einen Abmelde-Link zu finden. Eine Mitteilung in Textform an die Kontaktdaten der EUROTOURS (z.B. E-Mail, Fax, Brief) reicht ebenfalls aus.

3.1 Möchte ein:e Nutzer:in TRIBELLO nicht mehr länger nutzen, kann sie:r jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen kündigen. Für eine solche Kontendeaktivierung genügt es, dass sich die:r Nutzer:in per E-Mail ihre Kontodekativierung an [email protected] erklärt oder auch schriftlich an EUROTOURS unter Angabe der zuletzt für die Nutzung von TRIBELLO verwendeten E-Mail-Adresse richten.

3.2 Auch EUROTOURS kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung einer:s Nutzer:in nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6 dieser Nutzungsbedingungen bleibt hiervon unberührt.

3.3 Mit der erfolgreichen Abmeldung einer:s Nutzer:in wird der Account und alle personenbezogenen Daten des:der Nutzer:in dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die die:der Nutzer:in vor der Abmeldung über das Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. auf der Pinwand einer:s anderen Nutzer:in oder innerhalb einer Gruppe), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einer:m inzwischen gelöschten Nutzer:in stammt.

4.1 Über TRIBELLO stehen den Nutzer:innen unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:

·        die Bereitstellung von so genannten Profilen und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten, die für alle Nutzer:innen und/oder nur für bestimmte Nutzer:innengruppen sichtbar sein können,

·        die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten,

·        die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen.

Nähere Angaben zu den einzelnen verfügbaren Anwendungen sind online abrufbar.

4.2 EUROTOURS ist bestrebt, TRIBELLO regelmäßig weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden TRIBELLO wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert.

4.3 Der Anspruch auf Nutzung von TRIBELLO und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb TRIBELLO temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit von TRIBELLO, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer:innen wird EUROTOURS berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten an TRIBELLO vorab auf der Website ankündigen.

4.4 TRIBELLO dient insbesondere dazu, Nutzer:innen zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt EUROTOURS die technischen Anwendungen zur Verfügung; inhaltlich beteiligt sich EUROTOURS nicht an der Kommunikation der Nutzer:innen untereinander.

4.5 EURTOURS wird Nutzer:innen über das Netzwerk – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis erkennbar gemacht. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

4.6. Mit dem Einstellen von Inhalten (Bewertungen) und/oder mit der Übertragung Ihres Fotos räumen Sie EUROTOURS an diesen Inhalten sowie an dem übertragenen Foto das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein, die Inhalte und das Foto zusammen mit dem von Ihnen gewählten Benutzernamen zu nutzen.

4.7. Der:Die Nutzer:in bestätigt ausdrücklich, die hochgeladenen/eingestellten Werke selbst hergestellt zu haben und damit berechtigt zu sein, Nutzungsrechte an sämtlichen hochgeladenen/eingestellten Werken einzuräumen. Der:Die Nutzer:in bestätigt zudem, über die ihm:ihr an den Werken zustehenden Rechte vollkommen frei zu sein, insbesondere hierüber ohne jegliche Einschränkung oder Bindung gegenüber Dritten – und damit ohne Verletzung von Rechten Dritter – verfügen zu können. Der:Die Nutzer:in überträgt EUROTOURS ausdrücklich und ausschließlich sämtliche gewerblichen Nutzungs- und Bearbeitungsrechte sowie übertragbaren Rechte des Urheberrechts an den eingestellten Inhalten. Dies inkludiert die umfassenden und ausschließlichen Werknutzungsrechte, insbesondere das Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Sende- sowie Zurverfügungstellungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe/Weitergabe. Die Übertragung ist räumlich, zeitlich und nach Verwendungszweck unbeschränkt und kann nicht widerrufen werden und bezieht sich auf alle Arbeiten, die jemals im Rahmen der Nutzung von  TRIBELLO erstellt wurden sowie auch in Zukunft erstellt werden. Die Erlaubnis gilt für alle Vertriebs- und Veröffentlichungsformen. Die Rechteeinräumung ist zeitlich, örtlich, nach Verwendungszweck und jeder sonstigen Weise unbeschränkt. Sie schließt das Recht zur Weiterübertragung an Dritte ein. Die Einräumung des Werknutzungsrechtes erfolgt unentgeltlich. Die Verwendung ist für alle Medien zulässig. Der:Die Nutzer:in hat die Erlaubnis die Bilder, Fotos, Videos, Texte, Arbeiten und Grafiken auf beliebige Weise in beliebigen Medien (Printmedien, digitalen Medien, einschließlich des Internets) sowie zu sonstigen redaktionell-journalistischen Zwecken zu nutzen. Dieses Nutzungs- und Verwertungsrecht umfasst auch die Verwendung durch und die Weitergabe an Dritte. EUROTOURS ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und Ihres Persönlichkeitsrechts insbesondere berechtigt, die Bewertungen und das Foto des:der Nutzer:in im Rahmen von TRIBELLO zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen. Zur Bearbeitung der von dem:der Nutzer:in bereitgestellten Inhalte und des Fotos ist EUROTOURS nur insoweit berechtigt, als dies zur grafischen Darstellung bzw. aus redaktionellen Gründen erforderlich ist. Auf Fotos abgebildete Personen müssen volljährig sein und haben in den Upload eingewilligt bzw. verfügen über die entsprechende Einwilligung der Erziehungsberechtigten.

4.8. Ein Anspruch auf Veröffentlichung der von Ihnen übertragenen Inhalte und Fotos in TRIBELLO besteht nicht. EUROTOURS entscheidet über die Veröffentlichung nach freiem redaktionellem Ermessen. Bei Fotos ist EUROTOURS nicht verpflichtet, den Fotografen zu nennen.

4.9. Sollten Dritte wegen der Einstellung von Inhalten durch Sie und/oder des Uploads und/oder der Verwertung von Fotos Ansprüche gegen TRIBELLO geltend machen (insbesondere wegen der Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Leistungsschutzrechten), sind Sie verpflichtet, TRIBELLO sämtlichen Schaden zu ersetzen, der TRIBELLO durch eine schuldhafte Pflichtverletzung Ihrerseits entsteht. Der Nachweis, dass kein oder ein geringerer als der von TRIBELLO geltend gemachte Schaden eingetreten ist, bleibt Ihnen unbenommen.

Damit TRIBELLO mit der Vielzahl seiner Nutzer:innen funktionieren kann, müssen von allen Nutzer:innen die nachfolgenden Bestimmungen eingehalten werden.

5.1 Bei der Registrierung und in Bezug auf Zugangsdaten

5.1.1 Das bei der Registrierung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter:innen von EUROTOURS werden die Nutzer:innen zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzer:innen untersagt, Dritten die Nutzung von TRIBELLO mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer:innen sind verpflichtet, EUROTOURS umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein:e Dritte:r Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.1.2 Der:Die Nutzer:in verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei ihren:seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen des Accounts zu korrigieren.

5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb von TRIBELLO

5.2.1 Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer:innen über TRIBELLO zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des:der Nutzer:in, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

5.2.2 Es ist verboten, Inhalte über TRIBELLO zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird.

5.2.3 TRIBELLO-Nutzer:innen sind berechtigt, Kommentare zu Unterkünften zu verfassen und zu veröffentlichen.

Für Kommentare gelten die folgenden Regelungen:

·        Kommentare müssen der Wirklichkeit entsprechen;

·        Kommentare müssen sachlich und genau sein;

·        Kommentare, die negative Erfahrungen wiedergeben, sind erlaubt, müssen aber sachlich geäußert werden;

·        es dürfen keine abwertenden Tags genutzt werden;

·        Verwandte oder Mitarbeiter eines Anbieters dürfen das entsprechende Unternehmen nur dann bewerten, wenn sie diese Beziehung offen darstellen;

·        die Eingabe von E-Mailadressen, URLs oder Telefonnummern zum Zweck der Eigenwerbung ist unzulässig;

·        reine Werbeinhalte (versteckt oder offen) sind unzulässig;

·        Gerüchte, Inhalte durch Hörensagen oder unbestätigte Aussagen anderer Personen sind unzulässig;

EUROTOURS ist berechtigt, Kommentare, die der:die Nutzer:in bei TRIBELLO einstellt, zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen wurde. EUROTOURS behält sich das Recht vor, Bewertungen, die der:die Nutzer:in bei TRIBELLO einstellt, zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen.

5.3 Bei der Veröffentlichung von Bilddateien

5.3.1 Jede:r Nutzer:in hat die Möglichkeit, über TRIBELLO eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil hinzuzufügen. Darüber hinaus steht der:dem Nutzer:in die Möglichkeit offen, weitere Bilder hochzuladen, um diese für sämtliche Nutzer:innen von TRIBELLO zugänglich zu machen.

5.3.2 Vor dem Upload einer Bilddatei hat die:der Nutzer:in sicherzustellen, dass ihr:ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

5.3.3 Es ist verboten, über TRIBELLO Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

5.3.4 Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben der:dem Nutzer:in selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

5.3.5 Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch die:den Nutzer:in, die:der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

5.3.6 EUROTOURS behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer:innen auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens EUROTOURS konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über TRIBELLO gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

5.4 Bei der Nutzung der Inhalte von TRIBELLO

5.4.1 Die Nutzung von TRIBELLO und der verbundenen Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer:innen dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer:innen, die über TRIBELLO zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten einer:s Nutzer:in zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber:innen, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler:innen, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen.

5.4.2 Jede Nutzung, die darauf abzielt, TRIBELLO, die zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt.

5.4.3 Die über TRIBELLO zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

5.5 Sicherung der eigenen Daten

Die:Der Nutzer:in ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über TRIBELLO einsehbar und von EUROTOURS gespeichert werden, nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt der:dem Nutzer:in daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff möglich ist.

5.6 Wegen Störung von TRIBELLO

5.6.1 Störende Eingriffe in TRIBELLO sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des Netzwerkes der EUROTOURS bzw. von TRIBELLO (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer:innen führen können.

5.6.2 Elektronische Angriffe jedweder Art auf das Netzwerk der EUROTOURS bzw. von TRIBELLO (einschließlich sämtlicher zum Betrieb von TRIBELLO eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer:innen sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

·        Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen von TRIBELLO zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,

·        das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,

·        Brute-Force-Attacken,

·        Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),

·        sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das Netzwerk der EUROTOURS bzw. von TRIBELLO einschließlich sämtlicher zum Betrieb von TRIBELLO eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder EUROTOURS oder Nutzer schädigen können.

6.1 Die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer:innen – ist für die Funktionsfähigkeit des Netzwerkes der EUROTOURS bzw. von TRIBELLO von erheblicher Bedeutung. Daher wird EUROTOURS Sanktionen gemäß nachfolgender Ziffer 6.2) gegen eine:n Nutzer:in verhängen, wenn und soweit sich seitens EUROTOURS konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein:e Nutzer:in gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder diese Nutzungsbedingungen verstößt. Zudem ist EUROTOURS dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem Netzwerk der EUROTOURS bzw. von TRIBELLO ohne Vorankündigung zu entfernen.

6.2 Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird EUROTOURS die berechtigten Interessen der:des betroffenen Nutzer:in in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für EUROTOURS abgestuft je nach Schwere des Fehlverhaltens in Betracht:

·        Verwarnung eines:einer Nutzer:in (als mildestes Mittel),

·        Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten,

·        Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen von TRIBELLO,

·        temporäre Sperrung eines:einer Nutzer:in,

·        endgültige Sperrung eines:einer Nutzer:in, d.h. außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, aufgrund dessen eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses mit der:dem Nutzer:in für EUROTOURS unzumutbar ist.

6.3 Falls ein:e Nutzer:in gesperrt wurde, ist dieser:m eine weitere Nutzung von TRIBELLO untersagt. Zudem ist es einer:m gesperrten Nutzer:in verboten, sich erneut zur Registrierung anzumelden.

Die:Der Nutzer:in stellt EUROTOURS von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber EUROTOURS geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von der:dem Nutzer:in auf TRIBELLO eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über TRIBELLO zur Verfügung stehenden Anwendungen. Die:Der Nutzer:in übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von EUROTOURS einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Die:Der Nutzer:in ist verpflichtet, EUROTOURS für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von EUROTOURS gegenüber der:dem Nutzer:in bleiben unberührt.

Die vorgenannten Pflichten der:des Nutzer:in gelten nicht, soweit die:der Nutzer:in die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

8.1 Sollte EUROTOURS Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines:einer Nutzer:in oder einer Information innerhalb TRIBELLO erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2 Gegenüber Nutzer:innen haftet EUROTOURS für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet EUROTOURS uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

8.3 Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von EUROTOURS verursacht wurden, haftet EUROTOURS der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

9.1 Das Konzept von TRIBELLO basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das Netzwerk der EUROTOURS bzw. von TRIBELLO für andere Nutzer:innen einsehbar sind. Allerdings entscheidet die:der Nutzer:in, ob und welche Daten und Inhalte sie:r anderen zugänglich machen möchte: Zum einen, ob und in welchem Umfang persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil eingetragen werden; zum anderen können jederzeit Einstellungen vorgenommen werden, um die Veröffentlichung der Daten und Inhalte zu beschränken.

9.2 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch EUROTOURS richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Datenschutzerklärung sowie der durch die Nutzer:innen erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9.3 Es ist Nutzer:innen untersagt, über TRIBELLO erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer:innen ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von EUROTOURS oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

10.1 EUROTOURS behält sich vor, Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

10.1.1 Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der Nutzungsbedingungen. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird EUROTOURS daher der:dem Nutzer:in mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen der:des Nutzer:in beeinträchtigt werden. Das der:dem Nutzer:in nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

10.1.2 Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden der:dem Nutzer:in per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht die:der Nutzer:in der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. EUROTOURS verpflichtet sich, die:den Nutzer:in in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist hinzuweisen (insbesondere darauf, dass die geänderten Nutzungsbedingungen als von der bzw. vom Nutzer:in angenommen gelten, wenn dieser nicht innerhalb der Frist nach Empfang der E-Mail den neuen Nutzungsbedingungen widerspricht).

10.1.3 Widerspricht die:der Nutzer:in der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt EUROTOURS befugt, das Vertragsverhältnis mit der:dem Nutzer:in ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

10.2 Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von EUROTOURS geschuldeten Leistung kann sich EUROTOURS auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

10.3 Anstelle von EUROTOURS können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für EUROTOURS ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise eintreten.

10.4 Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen und die vertragliche Beziehung zwischen EUROTOURS und der:dem Nutzer:in findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbraucher:innen jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem die:der Verbraucher:in seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Als Gerichtsstand bei Streitigkeiten wird Wien vereinbart.

10.5 Die Rechtsunwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Rechtswirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die ihr im wirtschaftlichen Ergebnis am nächsten kommt und dem Vertragszweck am besten entspricht.

Eurotours Ges.m.b.H.
Kirchberger Straße 8, 6370 Kitzbühel

Kontakt & Kund:innendienst

E-Mail: [email protected]

Diese Nutzungsbedingungen für TRIBELLO gelten für alle Nutzer:innen, die sich unter Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erfolgreich registriert haben oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem sie diesen Nutzungsbedingungen zustimmten wurde.